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Weitere Demonstrationen an Grenzübergängen!

Weitere Demonstrationen an Grenzübergängen!

Am Freitag – 1. Mai um 12.00 Uhr finden wieder Berufspendler-Demonstrationen an den polnischen Grenzübergängen zu Deutschland und der Tschechischen Republik statt. Ihre Forderungen sind nicht vollständig berücksichtigt worden!

Nachdem der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki gestern die Aufhebung der Quarantäne für diejenigen angekündigt hat, die in einem Nachbarland arbeiten oder studieren (hier mehr zu dieser Entscheidung), mag dies für viele eine überraschende Nachricht sein. Immerhin war die Aufhebung der vierzehntägigen Quarantäne die Hauptforderung der Demonstranten an den Grenzübergängen am Freitag, 24.04 (siehe unseren Bericht über diese Proteste).

Wir haben die Organisatoren gebeten, uns diese Entscheidung zu erklären.

„Die Regierung hat nicht für medizinisches Personal und Personen gesorgt, die im Ausland medizinisch behandelt werden. Wir haben Änderungsvorschläge zu der Verordnung eingereicht und verlangen, dass sie dringend in den Entwurf aufgenommen werden. Davon ist derzeit nicht die Rede, also bleibt die Situation aus unserer Sicht unverändert.
Mediziner und Patienten stehen uns zur Seite, wir werden für ihre Gleichbehandlung eintreten. Aus diesem Grund sind wir am Freitag um 12:00 Uhr an den Grenzübergängen friedlich  unterwegs und fordern diese Änderungen.“

– teilte uns einer der Organisatoren mit.

Gespannte Lage an der Grenze

Infolge zahlreicher Proteste auf beiden Seiten der Grenze, aber auch der Appelle der Regierung des Landes Brandenburg, Sachsens, des Bürgermeisters von Szczecin und der Gemeinden in den Grenzregionen hat die polnische Regierung in dieser Woche damit begonnen, an einer Lockerung der Beschränkungen für die Grenzbewohner zu arbeiten.

Am Montag, dem 27. April, tagte der Krisenstab, am Mittwoch traf sich der polnische Sejm zu diesem Thema, am Donnerstagmorgen wurde ein neuer Verordnungsentwurf zur Abschaffung der Quarantänepflicht angekündigt (hier haben wir darüber geschrieben) – und am späten Nachmittag beschloss der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki – die Abschaffung der Quarantäne für für Berufspendler und Auszubildende die im Nachbarland studieren (hier finden Sie die Einzelheiten des Beschlusses).

Wie aus dem Beschluss des polnischen Premierminister hervorgeht, gilt die Quarantäne nach wie vor für medizinisches Personal und diejenigen, die im Nachbarland medizinisch behandelt werden.

An welchen Grenzübergängen werden die Demonstrationen stattfinden?

Demonstrationen werden an den meisten Grenzübergängen zwischen Polen und Deutschland und der Tschechischen Republik stattfinden. Die Demonstration wird um 1.05 Uhr um 12 Uhr an folgenden Grenzübergängen stattfinden.

  • Lubieszyn
  • Gryfino
  • Krajnik dolny
  • Osinów dolny
  • Kostrzyn nad Odrą
  • Słubice
  • Gubin
  • Olszyna
  • Zgorzelec
  • Kudowa Słone
  • Głuchołazy
  • Chałupki
  • Cieszyn – hier soll die Demo am Sonntag, 3. Mai (12:00-15:00) stattfinden.
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