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Polens Weg in die Europäische Union

Polens Weg in die Europäische Union
15 Jahre nachdem Polen die volle Souveränität wiedererlangt hatte, wurde das Land Mitglied der Europäischen Union. Erfahre mehr über die Geschichte der Integration Polens.

Erstmals wurde von der Regierung von Tadeusz Mazowiecki (derjenige, der sich am 8. November 1990 im ehemaligen Restaurant “Odra” in Słubice mit Bundeskanzler Helmut Kohl getroffen hat) die Idee vorgestellt, Polen in den Integrationsprozess Westeuropas einzubeziehen.

Bereits 1990 wurde anerkannt, dass das strategische Ziel der polnischen Außenpolitik darin besteht, Vollmitglied der Europäischen Gemeinschaften zu werden, und es wurden Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen zwischen Polen und den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten aufgenommen.
Das Ergebnis der Gespräche war das am 16. Dezember 1991 unterzeichnete und vom polnischen Sejm im Juli 1992 ratifizierte Europäische Abkommen. Nach der Genehmigung durch das Europäische Parlament und der Ratifizierung durch die Parlamente der EU-Mitgliedstaaten trat es am 1. Februar 1994 in Kraft (der Handelsteil trat am 1. März 1992 in Kraft).

EU-Gipfel in Kopenhagen 1993

Auf dem EU-Gipfel in Kopenhagen im Juni 1993 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, die assoziierten Staaten (Polen, die damalige Tschechoslowakei und Ungarn) in die EU aufzunehmen. Voraussetzung für die Mitgliedschaft war die Erfüllung der politischen und wirtschaftlichen Kriterien, der sogenannten Kopenhagener Kriterien.

Im April 1994 wurde der Antrag auf Beitritt zur EU im Namen von Polen vom damaligen Ministerpräsidenten Waldemar Pawlak gestellt, und vier Jahre später – am 31. März 1998 – begannen die Beitrittsverhandlungen, die bis Dezember 2002 dauerten. Das erste Dokument, das Polen mit der EU verbindete, das Europa-Abkommen, garantierte Polen den Status eines verbundenen Landes mit der EU. Es sah die allmähliche Aufhebung der Beschränkungen des Handels mit Industriegütern und die begrenzte Liberalisierung des Handels mit Agrargütern vor. Darin verpflichtete es die polnische Seite, die Vorschriften an die EU-Normen anzupassen.

Starke Verhandlungen bis ende 2002

Die größten Kontroversen bei den Verhandlungen über die Beitrittsbedingungen seitens Polens gab es in folgenden Bereichen: Freizügigkeit (offener Arbeitsmarkt in den EU-Ländern), freier Kapitalverkehr ( die Möglichkeit für Ausländer, polnisches Land zu erwerben) und Landwirtschaft (Kampf für möglichst hohe Direktzahlungen an Landwirte). Nach vielen Monaten intensiver Diskussionen mit den fünfzehn Ländern hat Polen eine zwölfjährige Schutzfrist für den Verkauf von landwirtschaftlichen Grundstücken ausgehandelt (der längste von zehn Kandidaten). Eine Ausnahme bildeten Landwirte aus EU-Ländern, die sich in Polen niederlassen und das gepachtete Land persönlich bewirtschaften. Sie konnten dieses Land nach nur sieben oder drei Jahren (je nach Region Polen) Pachtdauer kaufen.

Quelle: pixabay.com © YuryRymko

Obwohl die Freizügigkeit eines der Grundprinzipien der Europäischen Union ist, weigerten sich die meisten Mitgliedstaaten, ihre Arbeitsmärkte am 1. Mai 2004 für Polen zu öffnen. Als Ergebnis schwieriger Verhandlungen entschied jedes Land der alten “15” selbst, wie lange und ob es irgendwelche Einschränkungen für die Bürger der neuen Länder einführen würde. Die Übergangszeit könnte mindestens zwei und höchstens sieben Jahre dauern.


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Beitrittsvertrag über den Beitritt Polens zur EU

Am 1. Mai 2004 öffneten das Vereinigte Königreich, Schweden, Irland, Dänemark und die Niederlande ihre Arbeitsmärkte vollständig oder mit geringen Einschränkungen. Die Höhe der Direktzahlungen an Landwirte in den neuen EU-Mitgliedstaaten war auch lange Zeit ein umstrittenes Thema. Schließlich führte die EU einen 10-jährigen Übergangszeitraum für die volle Rückerstattung für die neuen Mitgliedstaaten ein.

Die endgültigen Bedingungen für den Beitritt Polens zur Europäischen Union wurden auf dem EU-Gipfel in Kopenhagen im Dezember 2002 festgelegt. Polen hat den Titel eines harten Verhandlers gewonnen, der bis zum Schluss für seine Position kämpft.

Am 16. April 2003 unterzeichneten der polnische Premierminister Leszek Miller, der Außenminister Włodzimierz Cimoszewicz und die Ministerin für europäische Angelegenheiten Danuta Huebner auf dem EU-Gipfel in Athen den Beitrittsvertrag über den Beitritt Polens zur EU.

Am 7. und 8. Juni 2003 fand in Polen ein Referendum über den EU-Beitritt statt. 77,45 % der Wähler stimmten für den Beitritt Polens zur EU, 22,55 % stimmten dagegen, die Wahlbeteiligung erreichte 58,85 %.

Am 1. Mai 2004 wurde Polen Mitglied der Europäischen Union.


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